Warum arbeitet die Koalition an der Abschaffung des IFG? Sollte eine Reform nicht wie im Koslitionsvertrag vereinbart mehr Transparenz schaffen und nicht weniger?
Die BFDI Präsidentin spricht sich auch für einen Ausbau der Transparenz aus und nicht für eine Einschränkung.
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/02_Informationsfreiheit.html
Weitere Fragen an Alexander Hoffmann
seit Dezember 2021 beantworte ich Fragen bei „abgeordnetenwatch.de“ nicht mehr individuell
die Bundesliga-Vereine erhalten – anders als Sie es behaupten – keine Bevorzugung bei den Corona-Regeln. Auch die Profi-Vereine müssen die 3G-Regeln einhalten.
Der in der Verordnung genannte Zeitraum von maximal 180 Tagen und mindestens 28 Tagen bezieht sich nur auf die Ausstellung eines Genesenennachweises.
Derzeit sondieren ja FDP und Grüne zusammen mit der SPD, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen, um evtl. ein „Ampel“-Regierungsbündnis einzugehen.