Hallo Herr Stegemann, wir möchten Sie fragen ob Sie für Interessenverbände oder Lobbyvereine tätig sind und wenn es so ist, für wen oder welche Organisation? Vielen Dank für eine zeitnahe Antwo
… zeitnahe Antwort . MfG
Sehr geehrter Herr B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Alle wesentlichen Angaben hierzu können Sie der Seite des Deutschen Bundestages entnehmen (www.bundestag.de).
Ferner sei angemerkt, dass wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Beginn der neuen Legislaturperiode einen Verhaltenskodex gegeben haben, um Interessenkollisionen auszuschließen.
Mit freundlichen Grüßen
Albert Stegemann
Weitere Fragen an Albert Stegemann
Zudem wird in Drucksache (20/10099) von der Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Staatsanwaltschaft Bonn aufgrund von unzureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat das Strafverfahren eingestellt hat.
Ich betrachte ein Verbotsverfahren gegen die AfD - sowohl auf Landes als auch auf Bundesebene - jedoch mit Skepsis. Scheitert ein Verfahren, wird die AfD erneut riesigen Auftrieb bekommen.
Aktuell gibt es jedoch keine Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.
Wir führen gerade viele Gespräche, um beim Umstieg auf Erneuerbare Energien von anderen Ländern zu lernen.