Stefan Kaminski
Ich kann Ihnen versichern, dass die Abstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr mit zu den schwierigsten Entscheidungen gehört, die ich als Abgeordnete zu treffen habe.
(...) die Präsenzpflicht bei Abstimmungen nehme ich sehr ernst und habe jenseits meines Mutterschutzes, der vier Sitzungswochen betraf, kaum eine namentliche Abstimmung verpasst. Für meine Abwesenheit am 20. und 21. April 2021 hatte ich aber einen wichtigen Grund: (...)
(...) Eskalationen Russlands mit diplomatischen Mitteln und mit klarem und harten Konsequenzen beantworten und mit der Botschaft verbinden, dass wir eigentlich wieder zu Dialog und besseren Beziehungen zurückkehren möchten, wenn der Kreml seinen destruktiven Kurs ändert (...)
(...) Fraktionsdisziplin darf aber niemals ein Fraktionszwang sein (...)
(...) Unsere Unterstützung als grüne Bundestagsfraktion für die Initiative #LoveIsNotTourism besteht aber natürlich weiterhin. (...)
(...) In den letzten Jahren wurden unsere Anträge im Bundestag zur Aufnahme und besseren Versorgung der Geflüchteten vor Ort wiederholt von der CDU/CSU und der SPD abgelehnt. (...)
