Fragen und Antworten
Solange kein rechtskräftiges Urteil im Hauptsacheverfahren vorliegt, sind politische Handlungen verfrüht.
Die Pendlerpauschale entlastet auch den Düsseldorfer Wohnungsmarkt. Daher befürworte ich die Neuregelung, die nun auch Großstadt-Einwohner gleichermaßen stärkt.
Die verfassungsrechtlichen Vorgaben setzen klare Rahmenbedingungen und Mindestanforderungen für die Abgeordnetenbezüge
Die Bundesregierung hat lediglich das freiwillige Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan der Vorgängerregierung beendet.
Abstimmverhalten
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Vorsitzender des Beirates, ehrenamtlich (ab 29.11.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 09.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 09.01.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Digitale Agenda, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | cnetz - Verein für Netzpolitik e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Rates der Agora, ehrenamtlich (bis 06.06.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 02.10.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Digitale Agenda, digitale Infrastruktur Land: Deutschland | Agora Digitale Transformation gemeinnützige GmbH Essen Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich (bis 15.05.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 23.02.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 02.10.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Bildung und Erziehung, Kultur Land: Deutschland | Stiftung Lesen Mainz Deutschland | |||
Kooptiertes Mitglied des Senats, ehrenamtlich (bis 15.05.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 23.02.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 02.10.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Wissenschaft, Forschung und Technologie, Forschung, Wirtschaft Land: Deutschland | Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e.V. Berlin Deutschland |



