Fragen und Antworten
Wichtig ist, dass sich keine Regierung in Deutschland von Verfassungsfeinden abhängig macht.
Daher waren wir ebenfalls sehr irritiert über die aus der Zivilgesellschaft an uns herangetragene Befürchtung, die Mittel für den Garantiefonds würden um fünf Mio. Euro gekürzt werden.
Über eine Veröffentlichung wird im Einzelfall durch den Ausschuss entschieden.
Die abschließenden Beschlussempfehlungen mit ausführlicher Begründung werden dem Bundestag in Form einer Drucksache zur Entscheidung vorgelegt und öffentlich zugänglich gemacht.
Mit "wir" ist in dem Satz die grüne Bundestagsfraktion gemeint.
Abstimmverhalten
Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 2026
Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung
Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Modernisierung und Digitalisierung der Bekämpfung von Schwarzarbeit
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Beteiligung DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 15.11.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 10.09.2025 Kategorie: Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften Themen: Wirtschaft, Energie Land: Deutschland | Windwärts Sonne GmbH & Co. Projekt Burgweisach KG Vestenbergsgreuth Deutschland | |||
Mitglied des Vorstandes DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 15.11.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 10.09.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Recht Land: Deutschland | RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V. Berlin Deutschland |


