Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Gerhard Z. • 19.07.2026
Glauben Sie, dass die CDU durch den Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender wieder an Glaubwürdigkeit gewonnen hat?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Franziska B. • 18.07.2026
Wieso hat NRW nicht für einen Einspruch des Bundesrates bei der Gesundheitsreform gestimmt?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 03.11.2026 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Teilt Kritik an Reform der Psychotherapie-Vergütung und nennt sie Fehlentscheidung. Befürchtet längere Wartezeiten und will Infrastruktur in NRW schützen.

Frage von Hanna S. • 17.07.2026
Wie lässt sich der Schaden durch die Psychotherapie-Kürzungen rechtfertigen?
Antwort 21.07.2026 von Kirsten Stich SPD

Ich bin gar nicht im Bundestag, der das Gesetz mit einem Entschließungsantrag beschlossen hat

Frage von Jonas N. • 17.07.2026
Was unternehmen sie gegen die Einschränkung des IFG?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 17.07.2026 von Ralf Witzel FDP

Ich lehne die aktuell debattierte Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes entschieden ab, da dadurch staatliches Handeln intransparent wird.