Frage von Dirk S. • 11.10.2023
Antwort 11.10.2023 von Ralf Nolten CDU
Ich bin - was unüblich ist - dabei aufgestanden und andere Kolleginnen und Kollegen haben sich angeschlossen.
Frage von Erwin R. • 11.10.2023
Frage von Ulrike K. • 11.10.2023
Frage von Michael E. • 11.10.2023
Antwort 06.11.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Demokratie muss und kann sich gegen den Rechtsextremismus der AfD wehren. An das Parteienverbot sind allerdings zurecht hohe Hürden geknüpft.
Frage von Nico B. • 11.10.2023
Antwort 31.12.2023 von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Koalitionsvertrag erhält darüberhinaus die Verpflichtung, weitere Staatswaldflächen aus der wirtschaftlichen Nutzung zu nehmen, und dies auch unabhängig davon, wie sich die NP Ausweisung entwickelt
Frage von Thomas K. • 11.10.2023
Antwort 08.01.2024 von Dorothea Deppermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, die als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert wurden. Zurecht sind hieran hohe Hürden gesetzt