Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen

Die Piraten sind damit gescheitert, die Landesförderung von Atomkraftwerken einzustellen. Die anderen Landtagsfraktionen stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
20
Dagegen gestimmt
207
Enthalten
0
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Torsten SommerTorsten SommerPIRATEN111 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Oliver BayerOliver BayerPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Monika PieperMonika PieperPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Daniel DüngelDaniel DüngelPIRATEN55 - Oberhausen I Dafür gestimmt
Portrait von Nico KernNico KernPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Marc OlejakMarc OlejakPIRATEN40 - Düsseldorf I Dafür gestimmt
Portrait von Dirk SchatzDirk SchatzPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Simone BrandSimone BrandPIRATEN Dafür gestimmt
Olaf WegnerPIRATEN32 - Wuppertal II Dafür gestimmt
Portrait von Michele MarschingMichele MarschingPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Stefan FrickeStefan FrickePIRATEN19 - Köln VII Dafür gestimmt
Portrait von Kai SchmalenbachKai SchmalenbachPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Lukas LamlaLukas LamlaPIRATEN Dafür gestimmt
Carsten Löcker (MdL)Carsten LöckerSPD70 - Recklinghausen II Dagegen gestimmt
Portrait von Rüdiger WeißRüdiger WeißSPD117 - Unna III - Hamm II Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas EiskirchThomas EiskirchSPD108 - Bochum II Dagegen gestimmt
Jürgen Berghahn, vor rotem HintergrundJürgen BerghahnSPD98 - Lippe II Dagegen gestimmt
Portrait von Inge HoweInge HoweSPD89 - Minden-Lübbecke II Dagegen gestimmt
Portrait von Walburga BenninghausWalburga BenninghausSPD43 - Düsseldorf IV Nicht beteiligt
Portrait von Ina Spanier-OppermannIna Spanier-OppermannSPD48 - Krefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred KrickManfred KrickSPD37 - Mettmann II Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard von GrünbergBernhard von GrünbergSPD29 - Bonn I Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas KossiskiAndreas KossiskiSPD16 - Köln IV Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan KämmerlingStefan KämmerlingSPD4 - Aachen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Heike GebhardHeike GebhardSPD74 - Gelsenkirchen I Dagegen gestimmt

Im Haushaltsplan 2014 seien zur geordneten Stilllegung des "THTR 300" in Hamm-Uentrop Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro und aus dem Haushalt 2013 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 32,2 Mio. Euro enthalten, heißt es in dem Antrag der Piraten. "Der Rückbau der Atomruinen AVR Jülich und THTR Hamm-Uentrop wird noch Jahrzehnte dauern und insgesamt Milliarden Euro kosten." Insbesondere im Hinblick auf die ungeklärte Finanzierung des Rückbaus des THTR solle die Landesregierung die früheren Betreiber bzw. Rechtsnachfolger und Eigentümer in die finanzielle Verantwortung nehmen und keine neuen Zahlungsverpflichtungen mehr eingehen, so die Piraten.