Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Anke B. • 07.09.2023
Wäre es nicht auch Teil Ihres sehr okay bezahlten Jobs, oder zumindest angemessen und höflich, Fragen der Menschen zu beantworten, die Sie gewählt haben und/oder Ihr Einkommen mit finanzieren?
Portrait von Matthias Arends
Antwort ausstehend von Matthias Arends SPD
Frage von Karen S. • 07.09.2023
Würden sie als Abgeordneter unterstützend daran beteiligt sein die AFD zu verbieten ?
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 11.09.2023 von Uwe Dorendorf CDU

Ich würde mich nicht aktiv daran beteiligen, die AfD zu verbieten

Frage von Maren K. • 06.09.2023
Sehr geehrter Herr Schulz-Hendel, werden Sie sich für die Prüfung eines AfD Verbotes einsetzen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung. Vielen Dank.
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort 13.09.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die politische Debatte dazu ist in vollem Gange und ausweislich des Karlsruher Richterspruchs und der Gestalt der AfD führen wir als Grüne diese Debatte zielorientiert mit der gebotenen Sachlichkeit, Genauigkeit und Dringlichkeit

Frage von Maren K. • 06.09.2023
Sehr geehrter Herr Weil, werden Sie sich für die Prüfung eines AfD Verbotes einsetzen? Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung. Vielen Dank.
Portrait von Stephan Weil
Antwort 05.12.2023 von Stephan Weil SPD

Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.