Wie stehen Sie zu „Vision Zero“ und der Einrichtung von Superblocks in Wohnvierteln Hannovers?
Sehr geehrter Herr Toepffer,
die DEKRA hat eine Karte zur "Vision Zero" erstellt, einer globalen Initiative zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Vermeidung von Unfällen mit schweren Folgen. Hannover hat das Ziel von 0 Verkehrstoten noch nie erreicht. Maßnahmen dazu sind: Einführung von Superblocks in Wohnvierteln, Schaffung von Tempo-30-Zonen und Förderung des Radverkehrs. Superblocks reduzieren den Durchgangsverkehr in Wohngebieten und gestalten den öffentlichen Raum sicherer und attraktiver für Fußgänger und Radfahrer. Tempo-30-Zonen reduzieren die Geschwindigkeit und erhöhen die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Die Förderung des Radverkehrs durch den Ausbau von Radwegen und sichere Abstellmöglichkeiten trägt ebenfalls dazu bei.
Mit freundlichen Grüßen
G.
Weitere Fragen an Dirk Toepffer
Im Kern bleibt danach das Recht der Kommunen erhalten, zukünftig auch weiterhin Straßenausbaubeiträge erheben zu können. Dies entspricht auch dem Wunsch vieler Kommunen, denn vor Ort kann am besten beurteilt werden, ob und in welchem Umfang Straßenausbaubeiträge von Bürgerinnen und Bürgern mit Blick auf die jeweilige Finanzlage erhoben werden müssen.
Eine Entscheidung darüber, ob in Niedersachsen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz auf den Weg gebracht wird, steht noch aus.
Ihre Kommune vor Ort entscheidet, ob und in welcher Höhe Straßenausbaubeiträge erhoben werden.
Im Kern bleibt danach das Recht der Kommunen erhalten, zukünftig auch weiterhin Straßenausbaubeiträge erheben zu können. Dies entspricht auch dem Wunsch vieler Kommunen, denn vor Ort kann am besten beurteilt werden, ob und in welchem Umfang Straßenausbaubeiträge von Bürgerinnen und Bürgern mit Blick auf die jeweilige Finanzlage erhoben werden müssen.