Frage von Anja R. • 05.09.2023
Antwort 19.09.2023 von Mario Döweling FDP
Der Bundesverfassungsschutz hat zumindest Teile der AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft, die gesamte AfD gilt beim Verfassungschutz zumindest als rechtsextremistischer Verdachtsfall.
Frage von Anja R. • 05.09.2023
Frage von Anja R. • 05.09.2023
Antwort 06.09.2023 von Shayan Tafakori Delbari Die PARTEI
Städte und Gemeinden in Hessen könnten bei ihren schweren Aufgaben auf verschiedene Weisen finanziell unterstützt werden.
Frage von Stefanie T. • 05.09.2023
Frage von Rüdiger R. • 05.09.2023
Antwort 11.09.2023 von Wiebke Knell FDP
Insgesamt sollten freiheitlich-demokratische Gesellschaften aus der Corona-Krise die Lehre ziehen, dass Freiheitsbeschränkungen und Maßnahmen, die Kinderrechte beeinträchtigen, nur als letztes Mittel und äußerst sorgfältig eingesetzt werden sollten.
Frage von Philipp D. • 05.09.2023
Antwort 07.09.2023 von Christoph Stürmer Volt
Vorhandener Wohnraum muss optimal genutzt werden - neue Wohnungen sollten aber durch strukturelle Förderung vornehmlich in ländlichen Mittelstädten entstehen

