Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Portrait von Eva Goldbach
Antwort 25.09.2023 von Eva Goldbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ist die verlässliche Grundlage für die Finanzierung der Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen

Portrait von Maximilian Ziegler
Antwort ausstehend von Maximilian Ziegler SPD
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 05.09.2023 von Gerhard Bärsch AfD

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Kommunen wieder mehr finanziellen Handlungsspielraum erlangen und das Konnexitätsprinzip auch eingehalten wird.

Portrait von Michael Ruhl
Antwort 06.09.2023 von Michael Ruhl CDU

Die Unterbringung Geflüchteter ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle staatlichen Ebenen betrifft.

Antwort ausstehend von Jürgen Euler Praktiker Partei
Portrait von Mario Döweling
Antwort 19.09.2023 von Mario Döweling FDP

Der Bundesverfassungsschutz hat zumindest Teile der AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft, die gesamte AfD gilt beim Verfassungschutz zumindest als rechtsextremistischer Verdachtsfall.