Hessen - Fragen & Antworten

Frage von Fyn Lennox W. • 19.03.2024
Sehr geehrte Frau Weegels, Hat die Afd ein Plan zum eindämmen von illegaler Migration ? Ich selber bin Afd Unterstützer.
Portrait von Sandra Weegels
Antwort 25.03.2024 von Sandra Weegels AfD

https://hessenistblau.de/

Frage von Johann-Albrecht H. • 19.03.2024
Sehr geehrte Frau Schleenbecker, was tun Sie, als religionspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Katrin Schleenbecker
Antwort ausstehend von Katrin Schleenbecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christian B. • 17.03.2024
Wie wird die SPD beim Bundesrat bezüglich des CanG abstimmen?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 26.08.2025 von Josefine Koebe SPD

Da ich ein großer Fan davon bin, Reformen auf ihre empirische Wirksamkeit zu überprüfen, freue ich mich auf die Ergebnisse der Evaluation.

Frage von Max H. • 15.03.2024
Sehr geehrter Herr Rhein, wann kommt das Hessengeld? Und bekommen es Familien zurückgezahlt die nach Ihrer Ankündigung ein Grundstück in 2024 gekauft haben? Das wäre nur fair. Viele Grüße
Portrait von Boris Rhein
Antwort 22.04.2024 von Boris Rhein CDU

Die genaue Ausgestaltung befindet sich derzeit in Arbeit. Wir werden die Eckpunkte für das Hessengeld jedoch sehr zeitnah im Kabinett beschließen und haben das klare Ziel, noch in diesem Jahr die ersten Auszahlungen vornehmen zu können.

Frage von Johann-Albrecht H. • 14.03.2024
Sehr geehrte Frau Heidt-Sommer, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 20.08.2024 von Nina Heidt-Sommer SPD

Die Länder können die Staatsleistungen an die Kirchen erst ablösen, wenn der Bund ein Grundsätzegesetz nach Art. 140 Grundgesetz in Verbindung mit Art. 138 Abs. 1 der Weimarer Reichsverfassung erlassen hat. Das ist bis heute nicht der Fall.

Frage von Chau Minh V. • 13.03.2024
Sehr geehrter Herr Bärsch, ich wollte sie fragen was die AfD zum Thema „Klima“ sagen.
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 22.11.2024 von Gerhard Bärsch AfD

Die Positionen der AfD zum Thema "Klima" können Sie in unserem Grundsatzprogramm nachvollziehen.