Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Wiebke M. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Datensouveränität und digitaler Unabhängigkeit in Bezug auf Softwarelösungen, die in Behörden und von den staatlichen Angestellten benutzt werden?
Dr. Kaja Steffens
Antwort ausstehend von Kaja Steffens CDU
Frage von Wiebke M. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Datensouveränität und digitaler Unabhängigkeit in Bezug auf Softwarelösungen, die in Behörden und von den staatlichen Angestellten benutzt werden?
Portrait von Martina Koeppen
Antwort ausstehend von Martina Koeppen SPD
Frage von Wiebke M. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Datensouveränität und digitaler Unabhängigkeit in Bezug auf Softwarelösungen, die in Behörden und von den staatlichen Angestellten benutzt werden?
Portraitfoto Kathrin Warnecke vor dunkelgrünem Hintergrund
Antwort ausstehend von Anne Kathrin Warnecke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wiebke M. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Datensouveränität und digitaler Unabhängigkeit in Bezug auf Softwarelösungen, die in Behörden und von den staatlichen Angestellten benutzt werden?
Portrait von Philipp Heißner
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU
Frage von Wiebke M. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Datensouveränität und digitaler Unabhängigkeit in Bezug auf Softwarelösungen, die in Behörden und von den staatlichen Angestellten benutzt werden?
Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort ausstehend von Danial Ilkhanipour SPD
Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Jein. Auf jeden Fall ist es keine Entscheidung der Präsidentin, sondern der Bürgerschaft, ob/wie in der Volksgesetzgebung etwas geändert wird.