Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Florian T. • 03.07.2026
Setzen Sie sich für die Finanzierung von Lehrkräften im Ganztag an GTS-Schulen ein? Falls nein: Wie rechtfertigen Sie daraus resultierende Kürzungen zulasten von Bildungsqualität und -gerechtigkeit?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort ausstehend von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian T. • 03.07.2026
Setzen Sie sich für die Finanzierung von Lehrkräften im Ganztag an GTS-Schulen ein? Falls nein: Wie rechtfertigen Sie daraus resultierende Kürzungen zulasten von Bildungsqualität und -gerechtigkeit?
Portrait Mareike Engels
Antwort ausstehend von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian T. • 03.07.2026
Setzen Sie sich für die Finanzierung von Lehrkräften im Ganztag an GTS-Schulen ein? Falls nein: Wie rechtfertigen Sie daraus resultierende Kürzungen zulasten von Bildungsqualität und -gerechtigkeit?
Portrait von Parica Partoshoar
Antwort ausstehend von Parica Partoshoar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Friedrich W. • 02.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Philipp Heißner
Antwort ausstehend von Philipp Heißner CDU
Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.

Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Warum werden nicht 20 % der öffentlichen Parkplätze innerhalb des Ring 1 und in den Centren der Bezirke für eKfz privilegiert? Das würde die eKfz kostengünstig fördern.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 01.07.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Hamburg hat sich dafür entschieden, auf der Grundlage des Elektromobilitätsgesetzes des Bundes (EmoG), auf das Sie Bezug nehmen, auf die Erhebung von Parkgebühren für E-Fahrzeuge zu verzichten.