Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Gisela B. • 29.11.2023
Antwort von Sabine Jansen
SPD
• 19.12.2023

Der Hinweis wurde erneut gemeldet, der Fall ist in Bearbeitung

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 23.11.2023

Der Schutz von Flüchtlingen ist umfassend völkerrechtlich geregelt –  u.a. durch die Genfer-Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.

© Andreas Weiss
Antwort von Dominik Lorenzen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.11.2023

Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.

Portrait von Stephan Jersch
Antwort von Stephan Jersch
Die Linke
• 30.11.2023

Grundsätzlich würde ich mich in diesem Fall gegen eine Umkehrung von Ursache und Wirkung wenden, freue mich aber über Ihr Engagement für streunende Katzen.

Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort von Frank Schmitt
SPD
• 17.11.2023

Gerade um in dicht besiedelten Gebieten zu verhindern, dass die Menschen dort einer überdurchschnittlichen Lärmbelästigung ausgesetzt sind, wurde festgelegt , dass  Starts in Richtung Norden erfolgen sollen.

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