Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Antwort 24.01.2024 von Arne Platzbecker SPD
Gerade die Gehwege wurden deutlich besser und zuverlässiger geräumt.
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Antwort 09.01.2025 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs war stets Grüne Position in allen Wahlprogrammen
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort 14.01.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Ich befürworte ein Verbot der so genannten AfD, wenn wir uns sicher sein können, dass ein entsprechender Antrag vor dem Bundesverfassungsgericht auch Erfolg hat
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort 10.12.2024 von Christa Möller-Metzger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ch befürworte ein AfD-Verbotsverfahren. Es sollten alle rechtsstaatlichen Mittel zum Schutz der demokratischen Grundordnung eingesetzt werden, wenn der Anlass dazu besteht.
Frage von André W. • 11.01.2024
