Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Antwort 09.01.2025 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs war stets Grüne Position in allen Wahlprogrammen
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Antwort 12.01.2024 von Heike Sudmann Die Linke
Da wo die Stadt oder öffentliche Unternehmen für die Schnee-/Glatteisbeseitigung zuständig sind, braucht es ausreichend Kapazitäten an Personal und Maschinen.
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort 10.12.2024 von Christa Möller-Metzger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ch befürworte ein AfD-Verbotsverfahren. Es sollten alle rechtsstaatlichen Mittel zum Schutz der demokratischen Grundordnung eingesetzt werden, wenn der Anlass dazu besteht.
Frage von André W. • 11.01.2024
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort 23.01.2024 von Astrid Hennies SPD
Wir müssen jetzt alle Instrumente prüfen. Das beinhaltet auch, dass ernsthaft über ein Verbot der Partei nachgedacht werden muss.