Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Antwort 12.01.2024 von Heike Sudmann Die Linke
Da wo die Stadt oder öffentliche Unternehmen für die Schnee-/Glatteisbeseitigung zuständig sind, braucht es ausreichend Kapazitäten an Personal und Maschinen.
Frage von Alexander L. • 12.01.2024
Antwort 31.01.2024 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In den vergangenen Jahren reduzierte sich die Anzahl, von der SRH extern engagierter Räumungskräfte, von 900 auf 725 Personen. Zum Ausgleich wurden leistungsfähigere Fahrzeuge angeschafft, die effektivere Räumungsarbeiten fördern.
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort 10.12.2024 von Christa Möller-Metzger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ch befürworte ein AfD-Verbotsverfahren. Es sollten alle rechtsstaatlichen Mittel zum Schutz der demokratischen Grundordnung eingesetzt werden, wenn der Anlass dazu besteht.
Frage von André W. • 11.01.2024
Frage von André W. • 11.01.2024
Antwort 23.01.2024 von Astrid Hennies SPD
Wir müssen jetzt alle Instrumente prüfen. Das beinhaltet auch, dass ernsthaft über ein Verbot der Partei nachgedacht werden muss.
