Frage von Stella S. • 18.10.2024

Antwort von Alexander Wolf AfD • 22.10.2024
Bei "Inklusion" für eine differenzierte Haltung, nicht prinzipiell dagegen. Wir sehen allerdings eine „Schule für alle" kritisch. Wahlfreiheit ist wichtig!
Frage von Peter M. • 18.10.2024

Antwort ausstehend von Sven Tode SPD
Frage von Klaus-Peter S. • 17.10.2024

Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 17.10.2024
gemeinsam mit dem Senat arbeiten wir daran, Härtefälle zu identifizieren und aufzufangen. Die von Ihnen beschriebene Situation könnte ein solcher Härtefall sein, sollte alles richtig berechnet worden sein
Frage von Jona W. • 16.10.2024

Antwort ausstehend von Marco Schulz AfD
Frage von Christina E. • 14.10.2024

Antwort von Stephan Jersch Die Linke • 19.10.2024
Ich würde, wenn ich gefragt wäre, den Prüfungsauftrag gegen die AfD mit auf den Weg bringen. Die Demokratie ist gefährdet und entschiedenes Handeln gefragt.
Frage von Christina E. • 14.10.2024

Antwort von Jennifer Jasberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.12.2024
Wir sind uns auf allen Ebenen einig, dass eine Prüfung eines Verbotes der richtige Weg ist. Gleichzeitig ist es mir wichtig, zu betonen, dass so ein Verfahren nicht als Allheilmittel gesehen werden darf.