Beteiligung der HGV an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme

Der Antrag des Senats wurde angenommen.

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Dafür gestimmt
61
Dagegen gestimmt
54
Enthalten
0
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 121 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Sabine SteppatSabine SteppatSPD7 - Lokstedt - Niendorf - Schnelsen Dafür gestimmt
Portrait von Hjalmar StemmannHjalmar StemmannCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf SteinbißOlaf SteinbißSPD5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dafür gestimmt
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer FahrradtourTill SteffenDIE GRÜNEN5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Viviane SpethmannViviane SpethmannCDU Nicht beteiligt
Portrait von Ali SimsekAli SimsekSPD Dafür gestimmt
Portrait von Jens SchwiegerJens SchwiegerSPD12 - Bramfeld - Farmsen-Berne Dafür gestimmt
Sören SchumacherSören SchumacherSPD16 - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Brigitta SchulzBrigitta SchulzSPD17 - Süderelbe Dafür gestimmt
Portrait von Christiane SchneiderChristiane SchneiderDIE LINKE16 - Harburg Dagegen gestimmt
Portrait von Heidrun SchmittHeidrun SchmittDIE GRÜNEN3 - Altona Nicht beteiligt
Frank Schmitt, MdHB, SPDFrank SchmittSPD4 - Blankenese Dafür gestimmt
Portrait von Hansjörg SchmidtHansjörg SchmidtSPD1 - Hamburg - Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Frank SchiraFrank SchiraCDU Nicht beteiligt
Portrait von Wieland SchinnenburgWieland SchinnenburgFDP11 - Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Walter ScheuerlWalter Scheuerlfraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SchäferMartin SchäferSPD5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Monika SchaalMonika SchaalSPD7 - Lokstedt - Niendorf - Schnelsen Dafür gestimmt
Portrait von Andrea RugbarthAndrea RugbarthSPD Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang RoseWolfgang RoseSPD Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Detlef RoockHans-Detlef RoockCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Finn Ole RitterFinn Ole RitterFDP10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dagegen gestimmt
Portrait von Erck RickmersErck RickmersSPD Dafür gestimmt
Portrait von Jan QuastJan QuastSPD8 - Eppendorf - Winterhude Dafür gestimmt
Portrait von Karin PrienKarin PrienCDU4 - Blankenese Dagegen gestimmt

Um Handlungsspielräume in der Energiepolitik zurück zu gewinnen, wird sich Hamburg mit 25,1% an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme beteiligen. In Kooperation mit Vattenfall und E.ON Hanse soll der zukünftige Strukturwandel umgesetzt werden. Gemeinsame Maßnahmen und Vereinbarungen sollen die Energieversorgung sicherstellen und Klimaschutzziele erfüllen. Der Kaufpreis beträgt 543,5 Mio. Euro.

Der Antrag wurde von der absoluten Mehrheit der SPD angenommen. Die Opposition (CDU, FDP, Grüne, Linke und ein fraktionsloser Abgeordneter) stimmte dagegen.

Weiterführende Links:
Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft

© Bild: Martin Abegglen/flickr CC BY-SA 2.0