Hamburg 2011-2015 - Fragen & Antworten

(...) Umstieg vom privaten Autoverkehr auf den öffentlichen Personenverkehr (...)

(...) Sehen Sie in der Aufforderung einen Beitrag zur Verständigung zwischen dem deutschen und dem israelischen Volk? (...)

Wissen Sie, warum der Investor seine ursprünglichen Versprechungen nicht gehalten hat? Kann die Bürgerschaft dies durchgehen lassen?

(...) Würden Sie zustimmen, dass der Investor hier seine Versprechungen nicht gehalten hat? Falls ja, wollen Sie das durchgehen lassen? (...) 

(...) Stimmt es ferner, dass auf den von der Bürgerschaft verlangten Vorvermietungsnachweis verzichtet werden kann? (...) 

(...) Stimmt es, dass die Flächen für die öffentlichkeitsbezogene Nutzung im Sockelgeschoss reduziert wurden, wie die Immobilienzeitung am 20. Oktober berichtet hat? (...) 

(...) wieso übernimmt der Staat hier eigentlich die Entschädigungszahlungen und nicht der jeweilige Hersteller, der möglicherweise (wissentlich) ein fehlerhaftes Produkt in Umlauf bringt?  (...)

Noch bestünde die Möglichkeit das Gesetz mit Hilfe des JStG 2021 vor dem Wirksamwerden wieder abzuschaffen oder auszusetzen bis das BVerfG eine Prüfung durchgeführt hat.

(...) Trifft diese Behauptung zu? Falls ja, wurde den zuständigen Mitgliedern des Verkehrsausschusses der Zugang dazu verweigert? (...)

(...) Trifft diese Behauptung zu? Falls ja, wurde den zuständigen Mitgliedern des Verkehrsausschusses der Zugang dazu verweigert? (...)

(...) Laut Aussage der Gesundheitsbehörde hat Hamburg genügend Impfstoff. Wo ist er und wie kann ich ihn bekommen? (...)

(...) Noch Anfang August warb das Gesundheitsamt für die Visiere. Nun änderte die Hamburger Behörde ihre Corona-Schutzregeln und erklärte die Visiere als nicht ausreichend. (...)

(...) Noch Anfang August warb das Gesundheitsamt für die Visiere. Nun änderte die Hamburger Behörde ihre Corona-Schutzregeln und erklärte die Visiere als nicht ausreichend. (...)

(...) wie viel Obdachlose seit 1992 im Erfrierungsschutz wahren (...)

(...) Wer trägt die Kosten für die Rechtsstreitigkeiten, die das Gesundheitsministerium übernehmen muss und wie hoch können diese schlimmstenfalls werden? (...)