Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Krückel
Antwort von Bernd Krückel
CDU
• 09.10.2025

Zu Ausgestaltungsdetails wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf oder Eckpunktepapier vorliegt.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.10.2025

Dass Sie überhaupt in Erwägung ziehen, Ihr Zuhause zu verlassen, um eine gerechtere Absicherung in einem anderen Bundesland zu erhalten, ist ein deutliches Signal dafür, dass wir hier handeln müssen. Ich hoffe, dass wir in NRW in den kommenden Monaten Fortschritte erzielen können.

Portrait von Bernd Krückel
Antwort von Bernd Krückel
CDU
• 07.10.2025

Ich sende Ihnen erneut meine damalige Antwort, allerdings ohne das missverständliche Wort "rückwirkend".

Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort von Jan-Wilhelm Pohlmann
CDU
• 26.09.2025

Ich verstehe sehr gut, dass Sie sich eine schnelle Einführung der pauschalen Beihilfe wünschen – nicht zuletzt, um den hohen bürokratischen Aufwand zu vermeiden.

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 30.09.2025

Unternehmen der PKV bieten freiwillig in der GKV versicherten Beamtinnen und Beamten im Rahmen der seit Langem bestehenden Öffnungsaktionen die Möglichkeit, in einen beihilfekonformen Tarif der PKV zu wechseln.

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