Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz B. • 07.08.2026
Wäre ein beihilfekonformer GKV-Teilkostentarif für Beamtinnen und Beamte eine sinnvolle Alternative zur pauschalen Beihilfe?
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort ausstehend von Michael Kießling CSU
Frage von Franz B. • 07.08.2026
Wäre eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung nicht für alle Beteiligten besser als die Option einer pauschalen Beihilfe?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 07.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Ein GKV -Teilkostentarif für Beamte ist eine ernsthafte Prüfung wert

Frage von Martina W. • 25.07.2026
Wird die pauschale Beihilfe, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, noch eingeführt? Wann erhält man endlich Klarheit?
Bernd Krückel MdL
Antwort 04.08.2026 von Bernd Krückel CDU

Nach dem aktuellen Stand der Beratungen ist die pauschale Beihilfe im nun vorliegenden Gesetzespaket der Landesregierung nicht enthalten. [...]

Frage von Ralf K. • 15.07.2026
Wird die Einfühung einer Pauschalen Beihilfe in NRW - auch für Bestandsbeamte - nunmehr im laufenden Gesetzgebungsvorhaben zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes berücksichtigt?
Bernd Krückel MdL
Antwort 04.08.2026 von Bernd Krückel CDU

Der Koalitionsvertrag sah die pauschale Beihilfe von Beginn an nur für künftig neu eingestellte Beamtinnen und Beamte vor, [...]

Frage von Erika B. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie die Fortführung dieser eklatanten Ungleichbehandlung gegenüber Ihren eigenen Beamten im Vergleich zu den bereits elf anderen Bundesländern?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD