Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.09.2025 von Katja Strauss-Köster CDU
Aus meiner Sicht ist es deshalb richtig, dass Restaurantbetreiber selbst entscheiden dürfen, ob sie Hunde in ihren Räumen zulassen oder nicht.
Antwort ausstehend von Jan Abicht AfD
Antwort ausstehend von Jan Abicht AfD
Antwort 18.09.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD
Ich muss keinen Hehl daraus machen, dass ich keine große Freundin dieser Steuersenkung bin, da meiner Ansicht nach tatsächlich nicht sichergestellt werden kann, dass die Steuersenkung an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergegeben wird.
Antwort 02.08.2025 von Bastian Alfons Ernst CDU
Wir planen eine dauerhafte Rückkehr zu 7 % Mehrwertsteuer auf Speisen, verbunden mit flexibleren Arbeitszeitmodellen, Bürokratieabbau und Entlastungen bei Energiekosten. Ziel ist eine wirtschaftliche Erholung und Stabilisierung der Branche – ab dem 1. Januar 2026.