Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 20.03.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Der deutsche Bundesnachrichtendienst ist eine starke Sicherheitsbehörde und zuständig als unser Auslandsnachrichtendienst sowie für zivile und militärische Aufklärung.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 22.11.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Eine erneute Befragung der Bundesregierung ist selbstverständlich denkbar. Ihre Anregung werde ich in jedem Fall an die zuständigen Fachpolitiker/innen weitergeben.

Portrait Dr. André Hahn
Antwort 07.12.2020 von André Hahn Die Linke

(...) in der Tat haben wir es mit einer Zerklüftung, wenn nicht sogar mit einem Auseinanderdriften von Kontrollfunktionen zu tun. (...)

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 13.08.2020 von Sören Pellmann Die Linke

(...) tatsächlich ist der BND nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu keinerlei Auskünften verpflichtet (...)