Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina S. • 26.08.2026
Kann die Krankenversicherung für Beamte durch Änderung der GOÄ in die Gesundheitsreform eingebunden werden?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Silvia K. • 22.08.2026
Würde , wird die AFD dafür sorgen dass alle Arbeitenden auch Notare, Anwälte , undsoweiter in die Rentenkasse einzahlen ? Und dass alle Menschen in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen ? M.f.G. S.K.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Carolin R. • 12.08.2026
Sehr geehrte Frau Bas, warum wird in der GKV nur die 2. Hälfte des Arbeitslebens betrachtet, um die Vorversicherungszeit für die KVdR, zu berechnen? Weshalb wird nicht die gesamte Zeitspanne bewertet?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Frank O. • 10.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, Finden Sie die Ungleichbehandlung zwischen gesetzlich und privat Versicherten bei der Zahlung von KV und PV Beiträgen bei einer zur Auszahlung kommenden BAV gerecht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die derzeitige Rechtslage folgt allerdings der unterschiedlichen Systemlogik von gesetzlicher und privater Krankenversicherung: In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden Einkommen in der Regel beitragspflichtig herangezogen, um die Solidarfinanzierung sicherzustellen.

Frage von Rainer M. • 08.08.2026
Herr Lauterbach warum dürfen GKK die Beiträge ihre Mitglieder an Börsen ( Immobilienfonds ) zum Einsatz bringen. Ich denke das das illegal ist und nicht in einer Mitgliedsvereinbarung verankert ist.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Rainer M. • 08.08.2026
Herr Linnemann, warum dürfen GKK die Beiträge ihre Mitglieder an Börsen ( Immobilienfonds ) zum Einsatz bringen. Ich denke das das illegal ist und nicht in einer Mitgliedsvereinbarung verankert ist.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU