Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Diana Zimmer
Antwort 14.02.2025 von Diana Zimmer AfD

Die AfD lehnt jegliche Form der Radikalisierung entschieden ab

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 06.02.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich kann diesen Wunsch nachvollziehen, aber momentan kämpft die SPD für ein möglichst gutes Ergebnis am 23. Februar. Die SPD steht klar für die Brandmauer gegen rechts.

Portrait von Anna Aeikens
Antwort 06.02.2025 von Anna Aeikens CDU

Ich gehe davon aus, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussicht auf Erfolg hat und bin daher gegen ein Verbotsverfahren, um eine weitere Legitimierung der AfD zu verhindern, sollte das Verbot vom Bundesverfassungsgericht verhindert werden.

Portrait von Franziska Kersten
Antwort 04.02.2025 von Franziska Kersten SPD

Auch wir beobachten eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD.