Antwort 21.12.2020 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich möchte an dieser Stelle gern auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 02.11.2020 verweisen. (...)
(...) ich möchte an dieser Stelle gern auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 02.11.2020 verweisen. (...)
(...) Als grüne Bundestagsfraktion stehen wir für Frieden, Abrüstung, kooperative Sicherheit und eine Kultur der militärischen Zurückhaltung sowie eine Stärkung der Parlamentsrechte. (...)
Als AfD sind wir vermutlich die einzigen, die sich entschieden gegen die vielfältigen Verbotsvorhaben der Grünen einsetzen.
Die grüne Verbotsideologie schafft nur Unfreiheit.
(...) Erst nach der Bundestagswahl im September 2021 steht fest, welche Regierungsoptionen es überhaupt gibt und welche Sondierungsgespräche dadurch in Frage kommen. (...)