Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Carsten Härle
Antwort 09.10.2018 von Carsten Härle AfD

(...) a) Indizierung und Zensur und widersprechen dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und dem Zensurverbot des Grundgesetzes in Art 5. Eine freiheitliche Demokratie kann nur durch Meinungsvielfalt und freien Austausch von Sachargumenten funktionieren. (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort 06.10.2018 von Martin Sichert AfD

(...) Es geht in der Asylpolitik darum, wirklich verfolgten Menschen Schutz zu gewähren. Es geht nicht darum, dass jeder kommen darf, der einen freundlichen Eindruck macht. (...)

Portrait von Corinna Miazga
Antwort 25.06.2021 von Corinna Miazga AfD

(...) jüngst hat sich die Partei in einem Parteitag für einen Austritt aus der EU ausgesprochen, weil wir diese für nicht mehr reformierbar halten. (...)

Antwort 09.10.2018 von Eric Markert AfD

(...) 2. Ich sehe nicht die immer größer werdende Gefahr nur durch Rechtsextremisten, sondern die Notwendigkeit, alle Formen des Extremismus in Hessen und Deutschland zu bekämpfen und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen. Für mich und die AfD steht fest: Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ist ohne Wenn und Aber abzulehnen. (...)

Portrait von Christin Thüne
Antwort 09.10.2018 von Christin Thüne AfD

(...) Ganz offensichtlich wurde hier in ein Wespennest gestochen, denn es kann ja nicht sein, was nicht sein darf. All jenen, die die AfD bisher in die Nazi-Ecke gestellt haben und ihr - wider besseren Wissens – damit automatisch auch Antisemitismus unterstellt haben, wurde über Nacht die Grundlage für künftige Anwürfe dieser Art entzogen. Das Signal ist: Ja, es erscheint fast unglaublich, aber es gibt auch Juden innerhalb der AfD! (...)