Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2014

(...) Ich persönlich halte homophobe, rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen nicht für legitime Meinungsäußerungen in einer auf Menschenrechten basierenden Demokratie, bin aber gleichzeitig nicht der Meinung, dass diese deswegen von Seiten des Staates sanktioniert werden sollten. Umso wichtiger ist es, dass sich Politik und Öffentlichkeit klar und unmissverständlich davon distanzieren. Dies würde ich auch von der AfD erwarten, vermisse es aber bis heute. (...)

Bernd Lucke
Antwort von Bernd Lucke
LKR
• 22.05.2014

(...) Eine weitere Ausgestaltung dieser Bereiche durch die demokratisch legitimierten Gesetzgeber in den Mitgliedsstaaten und in der EU kann ich unter den oben skizzierten Bereichen nicht ausschließen. Ein Freihandelsabkommen, wie es derzeit offensichtlich in Geheimverhandlungen vorbereitet wird, lehne ich jedoch ab. (...)

Frage von Martthias S. • 03.05.2014
Antwort von Christiane Gleissner
Einzelbewerbung
• 10.05.2014

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die Alternative für Deutschland tritt für ein offenes und ausländerfreundliches Deutschland ein und befürwortet Zuwanderung. Unsere demographische Entwicklung erfordert eine qualifizierte Zuwanderung, das ist für mich völlig unstrittig. (...)

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