Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Drittbeteiligungsverfahren läuft derzeit und wird aufgrund bestehender Fristen nach Angaben des Ministeriums bis mindestens Mitte Mai andauern. Der tatsächliche Zugang zum Gutachten kann erst nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens gewährt werden. Die Informationsgewährung wird dann gegebenenfalls mit der Zurverfügungstellung einer (ggf. (...)

Selbstverständlich beantworte ich Fragen von Bürgern, die direkt an mich gerichtet werden – übrigens ganz unabhängig davon, ob sie mich wählen oder nicht. Eine Anmerkung sei jedoch dazu gestattet. (...)

(...) danke für Ihre Frage. Ich gehe davon aus, dass es sich dabei um eine Folge aus dem im Juli 2015 in Kraft getretenen iGesetz zur Umsetzung der neuen Einlagensicherungsrichtlinie handelt, das den Schutz der Kunden verbessern sollte. (...)

(...) Zu Ihrer Frage: Sie schreiben davon, dass die Werke der Künstler aus dem öffentlichen Diskurs verbannt werden würden und fragen nach Möglichkeiten, wie das zu verhindern sei. (...)