
(...) Die Nominierung bzw. Kandidatur ist aber nicht gleichzusetzen mit der Besetzung dieser Ämter. Dazu bedarf es erst einer formellen Wahl durch das dazu bestimmte Gremium, hier also durch den Deutschen Bundestag. (...)
(...) Die Nominierung bzw. Kandidatur ist aber nicht gleichzusetzen mit der Besetzung dieser Ämter. Dazu bedarf es erst einer formellen Wahl durch das dazu bestimmte Gremium, hier also durch den Deutschen Bundestag. (...)
(...) wie ich Ihnen bereits geschrieben habe, halte ich es für sinnvoll, dass das Bundesverwaltungsgericht mit einem letztinstanzlichen Urteil Rechtssicherheit zu dieser Frage schafft. (...)
(...) ich kann nur für mich antworten. Das habe ich getan und verweise auf meine vorherige Antwort. (...)
(...) eine Wahl im Deutschen Bundestag mache ich regelmäßig von der Person und nicht nur von der Parteizugehörigkeit abhängig. Insoweit habe ich als Mitglied des Deutschen Bundestages nach reiflicher Überlegung bei den letzten Wahlen, die Sie angesprochen haben, auch anders abgestimmt als bei den vorherigen Wahlen. (...)
(...) Was Demokratie für mich bedeutet, lässt sich jenseits der bekannten und von mir mitgetragenen Erklärungen und Definitionen des Begriffes "Demokratie" nicht abschließend beantworten. Am besten aber gefällt mir in diesem Zusammenhang ein Zitat von Theodor Heuss: "Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten." (...)