Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.01.2020

(...) Die Nominierung bzw. Kandidatur ist aber nicht gleichzusetzen mit der Besetzung dieser Ämter. Dazu bedarf es erst einer formellen Wahl durch das dazu bestimmte Gremium, hier also durch den Deutschen Bundestag. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 03.02.2020

(...) wie ich Ihnen bereits geschrieben habe, halte ich es für sinnvoll, dass das Bundesverwaltungsgericht mit einem letztinstanzlichen Urteil Rechtssicherheit zu dieser Frage schafft. (...)

Portrait von Nikolas Löbel
Antwort von Nikolas Löbel
parteilos
• 18.12.2019

(...) eine Wahl im Deutschen Bundestag mache ich regelmäßig von der Person und nicht nur von der Parteizugehörigkeit abhängig. Insoweit habe ich als Mitglied des Deutschen Bundestages nach reiflicher Überlegung bei den letzten Wahlen, die Sie angesprochen haben, auch anders abgestimmt als bei den vorherigen Wahlen. (...)

Claus Schaffer
Antwort von Claus Schaffer
AfD
• 10.12.2019

(...) Was Demokratie für mich bedeutet, lässt sich jenseits der bekannten und von mir mitgetragenen Erklärungen und Definitionen des Begriffes "Demokratie" nicht abschließend beantworten. Am besten aber gefällt mir in diesem Zusammenhang ein Zitat von Theodor Heuss: "Demokratie heißt nicht Massenherrschaft, sondern Aufbau, Sicherung, Bewährung der selbstgewählten Autoritäten." (...)

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