Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.08.2018

(...) Dasselbe gibt es im Bereich der Ernährung: Ebenso wenig wie Sie die Mieteinnahmen und die Mietausgaben verrechnen können, kann eine Gastwirtin die Einnahmen durch Verkauf von Essen verrechnen mit den Kosten, die sie hat, wenn sie selbst einmal essen geht. Man könnte die Grenze zwischen dem privaten Lebensbereich, der steuerlich nicht erfasst wird, und dem Bereich der Einkommenserzielung auch anders ziehen, aber so wurde sie in Deutschland festgelegt. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 03.07.2018

(...) Mir scheint allerdings, Ihr Vorschlag ist stark regulatorischer Natur. Natürlich ist es problematisch, dass wir derzeit eine wirkliche Immobilienblase vor uns herschieben und Immobilien für den Normalbürger nicht mehr finanzierbar sind. Grundsätzlich aber das Vermieten unattraktiv zu gestalten, scheint mir nicht die richtige Lösung zu sein, da viele Menschen auch aufgrund von etwa Flexibilitätserwägungen gar nicht kaufen möchten. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 28.06.2018

(...) Die zeitliche Befristung des Baukindergeldes und damit das Einhalten des vereinbarten Kostenrahmens schafft auch den Spielraum, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Abschreibungsbedingungen für den frei finanzierten Wohnungsbau ab 1. September 2018 bis zum 31. (...)

Portrait von Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
Die Linke
• 05.07.2018

(...) die von Ihnen beschriebenen Zustände sind skandalös. Als LINKE Bayern und auch bundesweit setzen wir uns seit unserem Bestehen dafür ein, dass die ständigen Mietsteigungen gestoppt werden. Arme, Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden geleichermaßen aus den Innenstädten verdrängt. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 03.07.2018

(...) Dazu gehört auch das von Ihnen angesprochene Baukindergeld. Hierfür haben die Koalitionsfraktionen im Haushalt 2018 die Einführung des Baukindergeldes mit einem Volumen von fast 1,8 Milliarden Euro für die nächsten 10 Jahre beschlossen. Damit leisten wir einen sehr guten Beitrag für die finanzielle Unterstützung der Eigentumsbildung von Familien. (...)

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