Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike Maria M. • 04.07.2018
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2018 (...) Dasselbe gibt es im Bereich der Ernährung: Ebenso wenig wie Sie die Mieteinnahmen und die Mietausgaben verrechnen können, kann eine Gastwirtin die Einnahmen durch Verkauf von Essen verrechnen mit den Kosten, die sie hat, wenn sie selbst einmal essen geht. Man könnte die Grenze zwischen dem privaten Lebensbereich, der steuerlich nicht erfasst wird, und dem Bereich der Einkommenserzielung auch anders ziehen, aber so wurde sie in Deutschland festgelegt. (...)
Frage von Wolfgang S. • 03.07.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.07.2018 (...) Mir scheint allerdings, Ihr Vorschlag ist stark regulatorischer Natur. Natürlich ist es problematisch, dass wir derzeit eine wirkliche Immobilienblase vor uns herschieben und Immobilien für den Normalbürger nicht mehr finanzierbar sind. Grundsätzlich aber das Vermieten unattraktiv zu gestalten, scheint mir nicht die richtige Lösung zu sein, da viele Menschen auch aufgrund von etwa Flexibilitätserwägungen gar nicht kaufen möchten. (...)
Frage von Thomas B. • 25.06.2018
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 28.06.2018 (...) Die zeitliche Befristung des Baukindergeldes und damit das Einhalten des vereinbarten Kostenrahmens schafft auch den Spielraum, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Abschreibungsbedingungen für den frei finanzierten Wohnungsbau ab 1. September 2018 bis zum 31. (...)
Frage von Mario S. • 19.06.2018
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 05.07.2018 (...) die von Ihnen beschriebenen Zustände sind skandalös. Als LINKE Bayern und auch bundesweit setzen wir uns seit unserem Bestehen dafür ein, dass die ständigen Mietsteigungen gestoppt werden. Arme, Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden geleichermaßen aus den Innenstädten verdrängt. (...)
Frage von Heiko H. • 13.06.2018
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 03.07.2018 (...) Dazu gehört auch das von Ihnen angesprochene Baukindergeld. Hierfür haben die Koalitionsfraktionen im Haushalt 2018 die Einführung des Baukindergeldes mit einem Volumen von fast 1,8 Milliarden Euro für die nächsten 10 Jahre beschlossen. Damit leisten wir einen sehr guten Beitrag für die finanzielle Unterstützung der Eigentumsbildung von Familien. (...)
Frage von Guido L. • 09.06.2018
Antwort ausstehend von Florian Herrmann CSU