Antwort 18.08.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Der Referentenentwurf des BMI zum Gesetzesvorhaben zur Alimentationsanpassung hat bereits die zweite Runde in der Ressortabstimmung durchlaufen.
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Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP
ich halte den Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt nicht für begründet. Der Bund sollte — gerade in der aktuellen Lage — auf dieses Projekt verzichten. Allerdings muss ich auch darauf hinweisen, dass in Deutschland sehr viel mehr Geld für das Gesundheitswesen ausgegeben wird als für einen Erweiterungsbau des Kanzleramtes.
Antwort 26.07.2023 von Stephan Brandner AfD
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat zahllose Anträge diesbezüglich gestellt.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 09.08.2023 von Johann Saathoff SPD
Der von Ihnen verlinkte Artikel lässt den Schluss, dass der Bundeswirtschaftsminister an allem schuld ist, mit keiner Zeile zu. Es handelt sich hier um Ihre persönliche Meinung, die ich absolut nicht teile.
Antwort 02.08.2023 von Takis Mehmet Ali SPD
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, den ÖPNV so attraktiv wie möglich zu gestalten.