Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias T. • 22.10.2021
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter und Bundeskazlerkandidat Olaf Scholz, werden Sie, als Bundeskanzler, die Militärtransporte in die Türkei unverzüglich einstellen ? M.T.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jochen W. • 14.10.2021
Aufgrund von Fehlverhalten Jair Bolsonaros wollten Sie Projektmittel in Höhe von 35 Mio EUR sperren - warum befürwortet die SPD eine 1.000fach höhere jährliche Zunahme der Rüstungsausgaben?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 21.10.2021 von Svenja Schulze SPD

Ausrüstung statt Aufrüstung - diesem Prinzip verpflichtet, haben wir wesentliche Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr vorangetrieben und setzen uns kontinuierlich für die Verbesserungen der persönlichen Ausrüstung und sozialen Absicherung ein.

Frage von Angelika W. • 29.09.2021
Wie stehen Sie zu der Forderung, dass Deutschland als Beobachter an dem ersten Treffen der Vertragsstaaten teilnimmt?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 13.10.2021 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bis dahin unterstützen wir als Grüne Fraktion die Forderung, dass Deutschland bei der kommenden Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages wenigstens einen Beobachterstatus einnimmt.

Frage von Elsa R. • 22.09.2021
Auch wenn bewaffnete Drohnen eingesetzt werden, um Soldat*innen vor einer unmittelbaren Bedrohung zu schützen, ist das Waffensystem oft fehlerhaft: Welche Konsequenzen ziehen Sie aus dieser Kenntnis?
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 22.09.2021 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin bereit die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr dann (und nur dann) zu unterstützen, wenn sichergestellt werden kann, dass diese Systeme nur dann zum Einsatz kommen, wenn Soldatinnen und Soldaten unmittelbar bedroht bzw. unter Beschuss sind.

Frage von Margarete M. • 22.09.2021
Wie stehen Sie zu Waffenexporten aus Deutschland und Auslandseinsätzen der Bundeswehr ,sind Sie für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland ?Soll weniger für Rüstung ausgegeben werden ?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 25.01.2022 von Adis Ahmetović SPD

Wir setzen uns für weitere Schritte hin zu einer vollständigen weltweiten Abrüstung der bestehenden Arsenale von Massenvernichtungswaffen ein.