Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian S. • 02.02.2022
Herr Gastel was kann eine Oppositionspartei wie zB AFD im Bundestag bewirken außer Anträge einzureichen die niemals angenommen werden, die Regierung kritisieren und probieren mehr Wähler zu bekommen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 02.02.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Opposition kann und sollte also weit mehr sein als das, was Sie beschrieben haben.

Frage von Jonas K. • 28.01.2022
Warum nähert sich die Union angeblich der AfD-Fraktion an, wenn sie Klage gegen den Nachtragshaushalt einlegt?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 15.02.2022 von Dennis Rohde SPD

In meiner Rede vom 27.01.2022 zum Nachtragshaushaltsgesetz habe ich auf die Unaufrichtigkeit der CDU/CSU-Fraktion hingewiesen. Nicht, weil sie grundsätzlich den Weg zum BVerfG einschlägt, sondern weil sie gegen einen Nachtragshaushalt klagt, den sie in Zeiten der Großen Koalition so mitbeschlossen hätte.

Frage von Kevin E. • 24.01.2022
Sehr geehrter Herr Brandner, dann ein dritter Versuch und so allgemein wie möglich: Wie stehen Sie zur Einmaligkeit der deutschen Verbrechen der Shoah?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.01.2022 von Stephan Brandner AfD

Was die von Ihnen erbetene historische Einordnung angeht, habe ich mich bereits sehr häufig eindeutig dazu positioniert

Frage von Christoph G. • 20.01.2022
Wie will die CDU ohne die FDP wieder mehrheitsfähig werden und warum schließt die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD (anders als die ÖVP mit der FPÖ) aus ?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 20.01.2022 von Paul Ziemiak CDU

die CDU Deutschlands hat einen Parteitagsbeschluss gefasst, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei ausschließt. Dieser gilt weiterhin.