Frage von Andreas K. • 30.01.2025
Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silke W. • 12.01.2025
Antwort von Kai Tegethoff Volt • 31.01.2025
Es ist gut, dass wir hier inzwischen mit seriösen Partnern zusammenarbeiten. Mir ist wichtig, dass wir ein Werkzeug haben, um solche Inhalte zu unterbinden.
Frage von Volker K. • 10.12.2024
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Frage von Ulf K. • 10.12.2024
Antwort von Daniel Günther CDU • 06.02.2025
Informationen über die verwendeten digitalen Funkwasserzähler und die Widerspruchsmöglichkeiten erhalten Sie direkt von Ihrem Wasserversorger
Frage von Dustin F. • 06.12.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Axel S. • 06.12.2024
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2025
Der Digital Services Act (DSA) schützt weiterhin die Meinungsfreiheit und stellt sicher, dass Online-Plattformen ihre Verantwortung zur Moderation illegaler Inhalte gemäß den geltenden Gesetzen und ihren Community Guidelines wahrnehmen. Der DSA enthält klare Vorgaben, wie die Moderation von Inhalten stattfinden muss, um die Grundrechte zu wahren. Dabei sind die Plattformen verpflichtet, systemische Probleme zu beheben und die Rechte der Nutzer:innen zu wahren, etwa durch die Möglichkeit, willkürliche Löschungen zu überprüfen.