Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 18.06.2018

(...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 15.06.2018

(...) Das „Hauruck-Verfahren“, mit dem dies im Bundestag beschlossen wurde, entspricht jedoch weder den parlamentarischen Gepflogenheiten noch war es notwendig. Man hätte diese Änderung in einem normalen parlamentarischen Verfahren – mit der dafür vorgesehenen Beratungszeit –beschließen können. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 13.06.2018

(...) Ich persönlich hätte es allerdings begrüßt, wenn wir darüber hinaus auch endlich transparentere Regeln für Parteiensponsoring und die zweifelhafte Wahlkampffinanzierung über bürgerliche Vereine à la AfD die doch sehr an die staatsbürgerlichen Vereinigungen der Flick-Spendenaffäre erinnern. Aber es bleibt ja noch Zeit, auch dieses zu regeln, da bedarf es allerdings noch Überzeugungsarbeit bei CDU und CSU. (...)

Frage von Bertram S. • 06.06.2018
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 12.06.2018

(...) Ich werde es aber bald tun. Für mich ist immer die entscheidende Frage, dass Parteien nicht abhängig sein dürfen von Spenden der großen Banken und Konzerne. Das beeinflusst dann auch Ihre Politik. (...)

Portrait von Volker Kauder
Antwort von Volker Kauder
CDU
• 28.11.2017

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. (...)

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