Antwort 10.09.2021 von Sabine Wezel dieBasis
„Wahrheit ist die Erfindung eines Lügners“
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Antwort 02.11.2022 von Verena Hubertz SPD
Vergessen wir nicht: Es besteht ein gravierender Unterschied zwischen dem Vertreten von Meinungen und der Verbreitung von Unwahrheiten.
Antwort 14.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Meinungsäußerungen sind dann nicht mehr zulässig, wenn sie gegen die Normen des Strafrechts und des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes verstoßen. Private Plattformen wie Facebook müssen dafür sorgen, dass strafbare Äußerungen gelöscht werden und von staatlicher Seite verfolgt werden können.
Antwort 08.09.2021 von Martina Renner Die Linke
Sie haben Recht, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und wesentlich für eine lebendige und offene Demokratie.
Antwort 23.09.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht geschützt von der Meinungsfreiheit sind allerdings unwahre Tatsachenbehauptungen, da sie nicht zur Bildung von Meinungen dienen.