Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Renner
Antwort von Martina Renner
Die Linke • 08.09.2021

Sie haben Recht, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und wesentlich für eine lebendige und offene Demokratie.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2021

Nicht geschützt von der Meinungsfreiheit sind allerdings unwahre Tatsachenbehauptungen, da sie nicht zur Bildung von Meinungen dienen.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke • 15.09.2021

Nachweisliche Falschinformationen sollten auch als solche markiert werden und entsprechende weiterführende Informationen zur weiteren Meinungsbildung der Lesenden zur Verfügung stellen.

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP • 29.09.2021

Über die Rechtmäßigkeit der Löschung von Beiträgen in den einzelnen Fällen kann ich nicht urteilen. Grundsätzlich ist uns in der FDP-Bundestagsfraktion wichtig, dass gegen strafbare Inhalte auf Online-Plattformen konsequent vorgegangen wird.

Portrait von Ediz Sirin
Antwort von Ediz Sirin
parteilos • 28.08.2021

Wie viele Facebook und YouTube Kanäle wurden in den letzten 18 Monaten zensiert und gelöscht?