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Verena Hubertz
SPD
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Frage von Reinhard G. •

Was sagen Sie zur Löschung von Beiträgen im Internet?

Sehr geehrte Frau Hubertz,
bei Facebook, Twitter und Youtube wurden Millionen Beiträge gelöscht. Vielen wurde der Account gesperrt. Oft passiert das bei Meinungsäußerungen zu Corona.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.post-zum-coronavirus-facebook-loescht-millionen-beitraege-mit-fragwuerdigen-infos.221331c9-998d-4765-a40d-6c672ec956e5.html
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/schlappe-vor-dem-bundesgerichtshof-facebook-muss-geloeschte-beitraege-wieder-freischalten/27465746.html

Bei Abgeordnetenwatch wurden die Antworten von Kandidaten (Thomas Wötzel u. Stefan Heinke) auf von mir gestellte Fragen nicht veröffentlicht – mit einem Hinweis auf den Moderations-Codex.
https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/mehr/moderations-codex
Zitat: „Des Weiteren bitten wir Sie Ihren angegebenen Link zum ... durch einen seriösen wissenschaftlichen Verweis zu ersetzen.“

Wie sagen Sie dazu? Ist die Meinungsfreiheit nicht ein hohes Gut, das keinesfalls eingeschränkt werden darf? MfG

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr G.,

Sie sprechen hier ein tatsächlich aktuelles Problem an, das auch in Zukunft einer gesamtgesellschaftlichen Diskussion unter Einbeziehung gerade der Beteiligten Digitalkonzerne bedarf. Selbstverständlich bin ich für freie Meinungsäußerung und sehe hier die sozialen Netzwerke als großartige Möglichkeit für den Austausch verschiedener Meinungen zu Themen aller Art. Auch deswegen bin ich selbst auf verschiedenen Netzwerken aktiv und empfinde den Austausch dort als sehr bereichernd und inspirierend.

Wichtig ist hierbei jedoch der Aspekt des Austausches und der Basis, auf der dieser Austausch geschehen soll und muss: valide Argumente. Soziale Medien können ein Ort des produktiven Austausches sein, jedoch – und auch Corona hat das wieder gezeigt – sind sie oft auch ein Ort für die Radikalisierung von Menschen auf Basis von Halbwahrheiten, Falschmeldungen und Lügen, die Menschen Stück für Stück aus fundierten Diskussionen entfremden. Spätestens, wenn Falschmeldungen mit böswilligen Absichten veröffentlicht und von Menschen aufgenommen werden, die sich dadurch immer mehr aus dem demokratischen Diskurs entfernen, bin ich dafür, dass soziale Netzwerke ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen sollten und entsprechende Meldungen löschen dürfen und müssen. Denn vergessen wir nicht: Es besteht ein gravierender Unterschied zwischen dem Vertreten von Meinungen und der Verbreitung von Unwahrheiten.

Das Thema ist in der Tat aber auch kein einfaches und wir werden uns auch in dieser Legislatur mit Sicherheit im Netz weiter beschäftigen.

Mit freundlichen Grüßen 

Verena Hubertz

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