Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marko N. • 05.07.2024
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 14.01.2025 Klar ist auch, dass einmal ausgeführte Leistungen nicht doppelt bezahlt werden müssen. Wenn der Hauswart beispielsweise die Wasserversorgung betreut, dann dürfen für diese Kostenart keine gesonderten Kosten angesetzt werden, da sie mit der Vergütung für den Hauswart bereits abgegolten sind.
Frage von Johanna K. • 16.06.2024
Antwort von Katharina Willkomm FDP • 04.07.2024 Die FDP blockiert keine Änderungen der Kostenregeln und niemand in der Koalition hat solche Änderungen zur Sprache gebracht.
Frage von Christian A. • 23.05.2024
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD Frage von Christian A. • 23.05.2024
Antwort von Mathias Schulz SPD • 06.06.2024 Als Koalition erwägen wir ein behutsame und klimagerechte Randbebauung des Tempelhofer Feldes.
Frage von Christian A. • 23.05.2024
Antwort von Matthias Kollatz SPD • 24.05.2024 Nach einer einjährigen Bürgerbeteiligung wird es Ende 2025 eine Urabstimmung der Berliner:innen geben. Sie kann den bestehenden Status bestätigen oder ändern.
Frage von Christian A. • 23.05.2024
Antwort ausstehend von Marcel Hopp SPD