Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Yannik K. • 10.02.2025
Warum setzen Sie sich nicht dafür ein das der Adenauer SRP+ des Künstlerkollektives Politische Schönheit wieder freigegeben wird. Da er willkürlich von der Polizei Berlin festgehalten wird. Danke
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Markus O. • 03.02.2025
Warum ist in RLP die Polizeizulage nicht wie auf Bundesebene auch ruhegehaltsfähig?
Portrait von Lisett Stuppy
Antwort 05.02.2025 von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hintergrund ist, dass diese Zulagen nicht ein besonderes Amt, sondern eine besondere Funktion honorieren und ihre Besoldungs- bzw. Versorgungswirksamkeit verlieren, wenn die Funktion nicht mehr wahrgenommen wird.

Frage von Wilhelm S. • 23.01.2025
Hallo Hr. Dremel, es wurde entschieden, dass Polizeikosten von Fussballspielen den Vereinen belastet werden können. Wie ist die Vorgehensweise in Bayern?
Portrait von Holger Dremel
Antwort 24.01.2025 von Holger Dremel CSU

Wenn zum Beispiel heuer das Champions League Finale in München stattfindet, dann hat das für unsere Landeshauptstadt und für ganz Bayern enorme positive Effekte, natürlich auch wirtschaftlich.

Frage von Marc R. • 23.01.2025
Wie viel hat der massive Polizeieinsatz beim Vortrag von Alice weidel die Stadt Hamburg gekostet?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 30.01.2025 von Stephan Jersch Die Linke

Leider wurde für diese Veranstaltung das Rathaus, eigentlich ein Ort von demokratischem Diskurs, mißbraucht und hat den erwarteten Protest hervorgerufen.

Frage von Nils H. • 12.01.2025
Wie stehen Sie zu einem neuen Kontrollgremium, welches die Bundes- und Landespolizei kontrolliert und bei Anzeigen gegen die Polizei unabhängig Ermittlungen anstellt?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans-Joachim B. • 03.01.2025
Sehr geehrter Herr Merz,warum darf die Polizei bei Krawall keine Gmummigeschosse zur selbstverteidigung einsetzen? ICH bin sehr besorgt um die Sicherheit der Polizei!
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU