Antwort 20.09.2023 von Sebastian Thumbach ÖDP
Regenerative Energieerzeugung, nötige Infrastruktur schaffen, Bürgerbeteiligung, Kreislaufwirtschaft
Regenerative Energieerzeugung, nötige Infrastruktur schaffen, Bürgerbeteiligung, Kreislaufwirtschaft
Die deutsche Außenpolitik ist beides: Interessen und Werte sind nicht voneinander zu trennen.
Wir haben die Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen im Land bereits vor 5 Jahren abgeschafft.
Land und Landeseinrichtungen müssen mit gutem Beispiel vorangehen: Klimaneutralität bis 2030, Unterstützung der Kommunen und Vereinbarungen mit der Wirtschaft.
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.