Wie Sie sicher wissen, wird vor dem Hintergrund des Tarifabschlusses vom 22. April 2023 zunächst das Gesetzgebungsverfahren zu dessen Übertragung auf die Besoldungs- und Versorgungsberechtigten des Bundes vorgezogen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2023 von Johann Saathoff SPD
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU
Ohne weitere Unterstützung ist die Existenz der Ukraine gefährdet.
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU
Sie können sich dazu unter anderem über die VdK-Zeitung informieren, in der ich seit Jahren regelmäßig zu sozialpolitischen Themen Stellung nehme - in den vergangenen Jahren beispielsweise zu Nachbesserungen bei den damaligen Entlastungspaketen gegen die Inflation, beispielsweise für Senioren, zu Bedürfnissen mobilitätseingeschränkter Personen bei der Krankenhausreform oder auch zur Problematik der Doppelbesteuerung und Ungleichbehandlung bei der Rentenbesteuerung.
Herr Naujok, warum beantworten Sie die gestellten Fragen nicht gegenüber Ihren potentiellen Wählern?
Antwort 15.08.2023 von Edgar Naujok AfD
Ihre Behauptung ist nicht korrekt
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU
Klar ist, dass die große Mehrheit der Versicherten davon nicht betroffen ist. Für andere werden wir aber über mehr Eigenverantwortung sprechen müssen.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN