Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd R. • 09.09.2017
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 14.09.2017

(...) Bislang habe ich mich mit dem Thema audiovisuelle Dokumentation weder in der Praxis noch als Politikerin intensiver befasst. Insofern kann ich Ihnen nur ganz allgemein antworten, dass ich mir vorstellen kann, dass eine audiovisuelle Dokumentation auf Probandenwunsch die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Untersuchungsgesprächen durchaus erhöhen könnte. Ob dadurch die Qualität der Ergebnisse einer Begutachtung verbessert werden könnte oder aber es einen begründeten Einwand gegen die Einführung eines Rechtsanspruchs gibt, kann ich hier auf die Schnelle nicht beurteilen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.09.2017

Sehr geehrter Herr K.,

das NetzDG halten wir für verfassungswidrig und für politisch falsch. Wir wollen es per Gesetz korrigieren oder dagegen klagen.

Beste Grüße

Christian Lindner

Frage von Anton W. • 06.09.2017
Antwort von Andreas Beier
UNABHÄNGIGE
• 06.09.2017

(...) in der UNABHÄNGIGEN-Satzung ist postuliert, dass wir keine Firmenspenden annehmen. Das können alle anderen Parteien auch machen. (...)

Portrait von Gabriela Schimmer-Göresz
Antwort von Gabriela Schimmer-Göresz
ÖDP
• 07.09.2017

(...) der unkontrollierte und ausufernde Lobbyismus ist das Grundübel der heutigen Politik. Der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch hat bereits 2004 Gründe für das auf Aufkommen extremer Parteien beschrieben. (...)

Frage von Anton W. • 06.09.2017
Portrait von Rudolf Ristl
Antwort von Rudolf Ristl
PIRATEN
• 20.09.2017

Sehr geehrtes Wahlteam,

Sehr geehrter Herr Weitmann,

Wir haben hier kein Verständnis, Spenden an Parteien sollten verboten werden, ausserdem jegliche Zuwendungen korrekt öffentlich aufgelistet werden.

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