Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Um an dieser Stelle auch in Zukunft nicht nachzulassen, hat sich die SPD in den Sondierungsgesprächen mit CDU/CSU dafür eingesetzt, dass der Ausbau des schnellen Internets ganz oben auf der Agenda steht und auch weiterhin ausreichend Geld dafür zur Verfügung gestellt werden soll. In den Sondierungsergebnissen heißt es dazu: „Wir wollen den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 erreichen. Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen. (...)

(...) Es ist wichtig, nochmals hervorzuheben, dass mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zulässige Meinungsäußerungen keinesfalls verboten werden. Es handelt sich nicht um Zensur. (...)

(...) Gerne möchte ich direkt mit Ihnen in Kontakt treten - ohne zwischengeschaltete Portale wie "abgeordnetenwatch.de" oder "abgeordneten-check.de". (...)

(...) der Breitbandausbau in Deutschland geht viel zu langsam voran, da sind wir uns einig. Gerade bei uns in Ostfriesland gibt es noch viele Regionen, für die 100 Mbit in unerreichbarer Ferne zu sein scheinen. (...)

(...) Dadurch findet eine Verrohung unserer Jugend und damit der Gesellschaft statt, in Bereichen wie der Liebe und Sex oder den Umgang miteinander (...)