Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen W. • 17.08.2023
Welchen Anteil haben Sie an den Schulden(Sondervermögen) im Bund?
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 20.09.2023 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Staat muss häufig Schulden machen, um seine Aufgaben für alle Bürger zu erfüllen. Schuldenvermeidung ist auch möglich durch ein höheres Staatseinkommen.

Frage von Simona N. • 17.08.2023
Würden Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?
Portrait Veronika Koch MdL
Antwort 07.05.2025 von Veronika Bode CDU

Bei einem Verbotsverfahren bin ich weiterhin vorsichtig. Ein solches darf erst eingeleitet werden, wenn es ausreichende und gesicherte Erfolgsaussichten gibt.

Frage von Simona N. • 17.08.2023
Würden Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?
Portrait von Jörn Domeier
Antwort 06.04.2024 von Jörn Domeier SPD

Verbotsverfahren sind langwierig, dennoch sollte es sie geben. Kurzfristig sollten auch Landesverbände ins Visier genommen werden und Parteienfinanzierung.

Frage von Martina W. • 17.08.2023
Wieso werden nicht alle Bürger entlastet, die mit Strom heizen müssen. Wir heizen in unserem Mietshaus mit Strom, der zwar einen dafür eigenen Zähler hat, aber nicht mit Niedertarifen arbeitet.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN