Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marvin B. • 17.03.2024
Sehr geehrter Herr Panter wird sich ihr Landesverband für die Enthaltung im Thema Cannabisgesetz im Bundesrat einsätzen ?Damit die Kriminalisierung und stigmatisierung von Konsumenten endlich endet.
Portrait von Dirk Panter
Antwort 26.03.2024 von Dirk Panter SPD

In Sachsen werden wir jetzt einen Weg finden, die fachlichen Verbesserungen nicht im Gesetz, sondern im Rahmen der Umsetzung in Sachsen selbst zu machen. Das wird uns gemeinsam mit den Kommunen gelingen – mit freiwilligen Vereinbarungen zum Kinder- und Jugendschutz und zur Stärkung von Prävention und Kontrolle.

Frage von Marvin B. • 17.03.2024
Sehr geehrte Frau Schubert wird sich ihr Landesverband für die Enthaltung im Thema Cannabisgesetz im Bundesrat einsätzen ?Damit die Kriminalisierung und stigmatisierung von Konsumenten endlich endet.
Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort 21.03.2024 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir BÜNDNISGRÜNE stehen voll und ganz hinter der Legalisierung.

Frage von Jürgen W. L. • 17.03.2024
Guten Abend Herr Klingbeil, Es ist nett wenn sie mich wissen lassen, wie sie fürderhin umgehen werden mit Fragen, die ihnen durch „Abgeordnetenwatch“ gestellt sein werden. Vielen Dank. JW. L.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 17.03.2024
Was wollen Sie unternehmen, um ehemalige SPD-Wähler bei der anstehenden Landtagswahl zurück zu gewinnen?
Bild von Daniel Keller
Antwort ausstehend von Daniel Keller SPD
Frage von Carola B. • 17.03.2024
Bedient das BSW in der Asylfrage einen rechten Diskurs oder hebt es sich diesbezüglich vom Parteiprogramm der AfD ab? Wie soll ein menschenwürdiger Umgang mit Asylsuchenden sicher gestellt werden?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW