Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leonie E. • 09.04.2020
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 15.04.2020 (...) Als Abgeordnete ist mein Fachgebiet Sozialpolitik. Ich muss gestehen, dass ich das Gedankenspiel natürlich sehr charmant finde, dass jeder Bundestagsabgeordnete, der im Parlament über Bestimmungen zu Hartz-IV, Hilfen für Alleinerziehende oder über Mittel für sozialen Wohnungsbau mitentscheidet, eine Zeit lang in die Leben, über die er oder sie da mitentscheidet, hineinversetzt wird. (...)
Frage von Leonie E. • 09.04.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 14.04.2020 (...) Nein, eine Fortbildungspflicht für Abgeordnete gibt es nicht. Richter sind Teil der unabhängigen Judikative, aber sind aber dennoch Staatsbedienstete. Beim Abgeordneten gilt hingegen die Freiheit des Mandats. Sie sind an keine Weisungen gebunden, nur ihrem Gewissen unterworfen und in der inhaltlichen Gestaltung ebenfalls frei. (...)
Frage von Lars W. • 06.04.2020
Antwort von Helmut Scholz Die Linke • 08.04.2020 (...) Auch wenn die Politiker*innen momentan wegen der hohen Ansteckungsgefahr richtigerweise größtenteils von zu Hause arbeiten, brauchen sie wie jede/r andere Arbeitnehmer*in auch weiterhin das Gehalt, um die laufenden Kosten wie etwa die Miete der Wohnungen im Wahlkreis und in Brüssel, Büromieten im Wahlkreis und die Personalkosten ihrer/seiner Mitarbeiter*innen begleichen zu können. (...)
Frage von Lars W. • 06.04.2020
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 22.04.2020 Beim Bundestag und bei der Bundesregierung wäre es ein Betrag, mit denen einigen geholfen werden könnte.
Frage von Lars W. • 06.04.2020
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2020 Wie Sie sicherlich schon den Medien entnommen haben, wird die Anpassung der Diäten in diesem Jahr ausgesetzt.
Frage von Heike R. • 29.03.2020
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.03.2020 (...) um sich in die politische Arbeit bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN einzubringen und Einfluss zu gewinnen ist ein Abschluss nach wie vor keine Voraussetzung. Gefragt sind unter anderem, neben dem Bekenntnis zu Grünen Werten, Fachkenntnisse und kluge Lösungsstrategien. Bei der Entwicklung dieser Fähigkeiten ist ein Studium oder eine Ausbildung sicher hilfreich. (...)