Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.11.2024 von Dietrich Monstadt CDU
Ich und viele weitere Abgeordnete der CDU haben gegen dieses Gesetz gestimmt, da es aus unserer Sicht mehrere Probleme und Risiken birgt
Antwort ausstehend von Norbert Kleinwächter AfD
Antwort 07.06.2024 von Bernd Lange SPD
Der Vorfall zeigt die Notwendigkeit für stärkere Kontrollmechanismen und Transparenz, um die Integrität politischer Entscheidungen zu wahren. Solche Skandale schaden dem Vertrauen in politische Institutionen und betonen die Bedeutung von Ethik und Verantwortlichkeit im politischen Prozess.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.05.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen und zum Teil auch Patient*innen bisher erlebt haben.