Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 01.03.2022
Hallo werter Herr Scholz, Bin tief erschüttert, dass ein sozialdemokratischer Kanzler Waffen in ein Kriegsgebiet via Polen schickt. Wird damit Polen nicht gefährdet?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Philipp W. • 26.02.2022
Bisher hat sich die Bundesregierung geweigert Waffen, an die Ukraine zu liefern, nun werden diese dringend benötigt würden sie sich für das liefern von Waffen einsetzten um die U. Zu verteidigen?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 28.02.2022 von Johannes Schätzl SPD

Aus meiner Sicht ist es selbstverständlich, dass Deutschland sich für die Ukraine einsetzt. Das beinhaltet in diesen Zeiten auch Waffenlieferungen.

Frage von Dieter B. • 12.02.2022
Welcher Anteil der Kosten möglicher Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine wird jetzt von den dort lebenden Oligarchen für ihr eigenes Land übernommen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 23.02.2022 von Jürgen Hardt CDU

Die Menschen in der Ukraine können selbst entscheiden, wie sie leben wollen.

Frage von Frank S. • 07.02.2022
Wie stehen sie zur Tornado-Nachfolge mit F/A-18 oder F-35? Wiegt ernsthaft glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit schwerer oder die Partnerschaft mit FRA und die Lobby der Gewerkschaften / Industrie?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 10.02.2022 von Johannes Arlt SPD

Bei der TORNADO-Nachfolge wird im politischen Raum in der Diskussion insbesondere auf die Sicherstellung der Verpflichtungen im Rahmen der Nuklearen Teilhabe fokussiert.

Frage von Eberhard W. • 31.01.2022
Guten Tag Herr Walter, soll Ihrer Meinung nach Deutschland Waffen in die Ukraine liefern?
Portrait von Hannes Walter
Antwort 02.02.2022 von Hannes Walter SPD

Gleichwohl liegen alle Optionen mit Blick auf Sanktionen auf dem Tisch, sollte Russland die territoriale Integrität der Ukraine verletzen.

Frage von Detlef B. • 31.01.2022
Warum ändert die politik angesichts der schrecklichen Tat heute an zwei Polizeibeamten nicht ihre Gesetze? Für Polizeiaktionen allgemein? und zu deren Eigenschutz!!
Portrait von Hendrik Hering
Antwort 07.02.2022 von Hendrik Hering SPD

Die Polizei Rheinland-Pfalz leistet täglich eine hervorragende Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz und ich bin der festen Überzeugung, dass sie hierfür gut ausgebildet und ausgestattet ist.