Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorothee W. • 15.01.2024
Wie stehen Sie zur ökonomischen Benachteiligung Selbst­ständiger in der gesetzlichen Kranken­versicherung?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 12.06.2024 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Inwiefern eine Differenzierung bei der Beitragsbemessung von gesetzlich versicherten Solo-Selbständigen und Arbeitnehmern gerechtfertigt ist, muss im Zuge der von SPD, Grünen und FDP vereinbarten gesetzlichen Anpassung bei der Beitragsbemessung Selbständiger geprüft werden.

Frage von Gudrun P. • 15.01.2024
Sehr geehrter Herr Dr Habeck! Die Abschaffung des Ehegattensplitting ist ein Segen für die prekäre Lage. Wann wollen Sie dies angehen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Alexander K. • 15.01.2024
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Warum sind Sie für die Rücknahme der Agrardiesel-Subventionen, wo doch auch die CDU/CSU dies im Rechnungsprüfungsausschuss noch im Dez 2023 gefordert hat?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Maria-Luise H. • 15.01.2024
Wann wird die Neuregelung für das Eltetngeld der Lebenswirklichkeit von Familien mit Kleinkindern entsprechend überarbeitet und angepasst?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 17.02.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es Ausnahmen für den parallelen Bezug beim ElterngeldPlus, beim Partnerschaftsbonus sowie bei Mehrlingen und Frühchen.

Frage von Alexander K. • 15.01.2024
Warum sind Sie für die Rücknahme der Agrardiesel-Subventionen, wo doch auch die CDU/CSU dies im Rechnungsprüfungsausschuss noch im Dez 2023 gefordert hat?
Jens Spahn
Antwort 29.01.2024 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr K.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Matthias M. • 15.01.2024
Welche Gründe gäbe es, dem Bundeskanzler das Vertrauen auszusprechen?
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 09.02.2024 von Ariane Fäscher SPD

Wer die Transformation schaffen will, muss analytisch, mutig, klar und unaufgeregt nach vorn gehen und Zukunft gestalten. Das kann Olaf Scholz.